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   BSG, 21.09.2006 - B 12 KR 24/06 B   

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https://dejure.org/2006,21641
BSG, 21.09.2006 - B 12 KR 24/06 B (https://dejure.org/2006,21641)
BSG, Entscheidung vom 21.09.2006 - B 12 KR 24/06 B (https://dejure.org/2006,21641)
BSG, Entscheidung vom 21. September 2006 - B 12 KR 24/06 B (https://dejure.org/2006,21641)
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Wird zitiert von ... (105)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 26.10.1989 - 12 RK 21/89

    Unrichtigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung, Mangel der Zustellung

    Auszug aus BSG, 21.09.2006 - B 12 KR 24/06 B
    Zum einen hätte sie darlegen müssen, dass ein möglicher Gehörsverstoß nicht - etwa durch tatsächliche Übergabe der ihr übersandten Schriftsätze an die Bevollmächtigten, was in solchen Fällen nahe liegt - während des Berufungsverfahrens geheilt wurde (…zu dieser Möglichkeit vgl Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG , 8. Aufl, § 73 RdNr 16a; ferner BSG SozR 1500 § 84 Nr. 6).
  • BSG, 24.09.2003 - B 8 KN 6/02 B

    Rüge der Verletzung des § 128 Abs. 1 S. 2 SGG , Verletzung des Anspruchs auf …

    Auszug aus BSG, 21.09.2006 - B 12 KR 24/06 B
    Soweit die Klägerin allgemein - außerhalb dieser Fallgestaltung - eine Hinweispflicht des Gerichts annimmt, verkennt sie, dass es einen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichten würde, die Beteiligten vor einer Entscheidung auf eine in Aussicht genommene, bestimmte Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern, nicht gibt (vgl BSG, Beschluss vom 24. September 2003, B 8 KN 6/02 B, Juris-Nr KSRE018231314; Beschluss vom 28. Februar 1991, 2 BU 191/90, Juris-Nr KSRE007821414; Beschluss vom 12. Juni 1990, 2 BU 227/89, Juris-Nr KSRE005611414).
  • BSG, 28.02.1991 - 2 BU 191/90

    Bestimmung der Anforderungen an eine Begründung einer Beschwerde wegen …

    Auszug aus BSG, 21.09.2006 - B 12 KR 24/06 B
    Soweit die Klägerin allgemein - außerhalb dieser Fallgestaltung - eine Hinweispflicht des Gerichts annimmt, verkennt sie, dass es einen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichten würde, die Beteiligten vor einer Entscheidung auf eine in Aussicht genommene, bestimmte Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern, nicht gibt (vgl BSG, Beschluss vom 24. September 2003, B 8 KN 6/02 B, Juris-Nr KSRE018231314; Beschluss vom 28. Februar 1991, 2 BU 191/90, Juris-Nr KSRE007821414; Beschluss vom 12. Juni 1990, 2 BU 227/89, Juris-Nr KSRE005611414).
  • BSG, 12.06.1990 - 2 BU 227/89
    Auszug aus BSG, 21.09.2006 - B 12 KR 24/06 B
    Soweit die Klägerin allgemein - außerhalb dieser Fallgestaltung - eine Hinweispflicht des Gerichts annimmt, verkennt sie, dass es einen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichten würde, die Beteiligten vor einer Entscheidung auf eine in Aussicht genommene, bestimmte Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern, nicht gibt (vgl BSG, Beschluss vom 24. September 2003, B 8 KN 6/02 B, Juris-Nr KSRE018231314; Beschluss vom 28. Februar 1991, 2 BU 191/90, Juris-Nr KSRE007821414; Beschluss vom 12. Juni 1990, 2 BU 227/89, Juris-Nr KSRE005611414).
  • BSG, 11.03.2009 - B 6 KA 31/08 B

    Vergütung in der vertragsärztlichen Versorgung, Gebot der angemessenen Vergütung; …

    Gerichte sind im Übrigen nicht verpflichtet, sich mit jedem Vorbringen in den Entscheidungsgründen ausdrücklich zu befassen (BVerfGE 86, 133, 144 ff; BSG, Beschluss vom 21.9.2006 - B 12 KR 24/06 B - juris - unter Hinweis auf BVerfG [Dreier Ausschuss] SozR 1500 § 62 Nr. 16; BSG…, Beschluss vom 19.3.2002 - B 6 KA 101/01 B - juris, unter Hinweis auf BSGE 75, 92, 94 = SozR 3-4100 § 141b Nr. 10;… Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG-Komm, 9. Aufl 2008, § 62 RdNr 7 mwN), insbesondere wenn es offensichtlich unerheblich ist oder wenn sich aus dem Urteil zweifelsfrei ergibt, dass das Gericht das Vorbringen auch ohne ausdrückliche Erwähnung für unerheblich gehalten hat (BSG, Beschluss vom 29.1.1997 - 6 BKa 22/95 - juris).
  • BSG, 20.08.2008 - B 13 R 217/08 B
    8 Um aufzuzeigen, dass sie von der Entscheidung des LSG überrascht worden sein könnte, hätte sie darlegen müssen, dass die Entscheidung des Berufungsgerichts nach bisherigem Sach- und Streitstand von keiner Seite als möglich vorausgesehen werden konnte (vgl BSG vom 5.3.2007 - B 4 RS 58/06 B, Juris RdNr 8; vom 21.9.2006 - B 12 KR 24/06 B, Juris RdNr 9).

    10 Soweit die Klägerin rügt, über die im angefochtenen Urteil vorgenommene Beweiswürdigung nicht informiert worden zu sein, gibt es keinen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichten würde, die Beteiligten in der mündlichen Verhandlung auf eine in Aussicht genommene, bestimmte Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern (…stRspr, Senatsbeschluss vom 5.8.2004 aaO;… BSG vom 5.3.2007 aaO, Juris RdNr 9; vom 21.9.2006 aaO; vom 17.2.1999 - B 2 U 141/98 B, Juris RdNr 10;… vom 21.6.2000, SozR 3-1500 § 112 Nr. 2).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.09.2014 - L 1 KR 351/12

    Bemessung der Sozialversicherungsbeiträge für eine als GbR strukturierte …

    Physiotherapeuten, die ihre Leistungen in einer fremden, zur Leistungserbringung nach § 124 SGB V zugelassenen Praxis erbringen, sind in der Regel abhängig beschäftigt (vgl. so auch Bayrisches LSG, Beschluss vom 13. Februar 2014 - L 5 R 1180/13 B ER; zum abhängigen Beschäftigungsverhältnis eines Physiotherapeuten auch Bayrisches LSG, Urteil vom 24. Januar 2006 - L 5 KR 185/04 - Nichtzulassungsbeschwerde verworfen: BSG, Beschluss vom 21. September 2006 - B 12 KR 24/06 B-; Bayr. LSG, Urteil vom 11. August 2008 - L 5 R 210/09; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 18. Juli 2012 - L 2 R 115/12).
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